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Home Page : News : ALLGEMEIN : RIAA - Napster 2:1? In jedem Fall Verlängerung mit Nachspielzeit


RIAA - Napster 2:1? In jedem Fall Verlängerung mit Nachspielzeit
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(MPeX.net/gpel - 12.02.2001) - Das 9. US-Berufungsgericht ist vier Monate nach seiner temporären Aufschiebung der einstweiligen Verfügung gegen Napster zum Ergebnis gekommen, dass Napster tatsächlich für Verletzungen des Urheberrechts auf seiner Plattform verantwortlich gemacht werden soll. Das dreiköpfige Richterkomitee kommt zu dem Ergebnis, dass Napster zumindest dann zur Verantwortung gezogen werden soll, wenn ein Verstoß mit bestimmten Dateien eindeutig bekannt ist.

Das Gericht legt die Beweislast zunächst wieder auf die Klagenden - also die Musikindustrie. Sie sollen, wie bisher auch geschehen, Napster von Copyright-Verstößen in Kenntnis setzen. Darüber hinaus soll nach Weisung des Gerichts ein effektiverer Weg gefunden werden, um bekannte Verstöße zu verhindern, als einfach nur Benutzerzugänge zu sperren.

"Napster muß die Last des Kontrollierens im Rahmen des Systems auf sich nehmen" windet sich die freie Übersetzung aus der 58-seitigen Weisung des Berufungsgerichts. Im Klartext heißt dies, dass in weiteren Gerichtsverhandlungen vor dem Bezirksgericht in San Francisco eine Methode gefunden werden soll, die Napsters Angebot von bekannten Verstößen filtert.

Dabei erkennt das Gericht allerdings gleich zwei Schwierigkeiten im Vorfeld: Auf der einen Seite, sind die Dateinamen kein verlässliches Mittel, um festzustellen um was für einen Titel es sich handelt, zum anderen scheint Napster an sich momentan keine Möglichkeit zum Zugriff auf die MP3-Dateien seiner Benutzer zu besitzen.

Als Erfolg für Napster kann gewertet werden, dass die ursprüngliche einstweilige Verfügung, die vom Bezirksgericht verhängt wurde, vom Berufungsgericht als "zu weit gefasst" angesehen wurde. Nach der ursprünglichen Verfügung hätte Napster völlig selbständig sicherstellen müssen, dass keine geschützten Dateien getauscht werden. Dies stellte sich direkt als technisch nicht machbar dar - was die effektive Schließung von Napster bedeutet hätte. Diese rigide Entscheidung ist hiermit allerdings vom Tisch.

Was passiert also jetzt als nächstes? Der Rechtsstreit geht zurück an die niedrigere Instanz, das San Francisco Bezirksgericht um Richterin Marilyn Hall Patel, wo die nächste Runde der Verhandlungen eingeläutet wird. Dort sollen sich die Musikindustrie und Napster auf mögliche Techniken zur Legalisierung des Services einigen. In der Realität bedeutet dies Zeitgewinn für Napster. Die Verhandlungen können sich hier gut weitere Monate hinziehen.

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